+++ UPDATE: Ergänzt um Beschlussregister am Artikelende +++
In den Bundesvorstand (BV) wurden gewählt: VinPei, MoD, desertrold & anjobi
Die Bundesgeschäftsführung (BGF) wurde nicht mit dem BV zusammengelegt und mit Peter, Kai & anjobi besetzt.
Das Schiedsgericht (SG) besteht jetzt aus Alexis, freeride23 und RamboBambi
Zuerst wurde beschlossen, dass auf der Bundesgeneralversammlung (BGV) Beschlüsse beschlossen werden sollen. So weit, so schildbürgerlich.
Unmittelbar danach wurden diverse Sachen (Fristverlängerung für BGV, Tagessatzsystem im Verwaltungsstrafrecht und Programmpunkt „Wissenschaftlichkeit und Humanismus“ verbessern) besprochen, ohne dass irgendwas greifbares hängengeblieben wäre. Jedenfalls soll es nicht um Themen wie um die Anschläge des 11. September (9/11) gehen, wie ein Pirat einwarf, sondern nur um Methoden, und die haben gefälligst wissenschaftlich zu sein. Darauf wurde erwidert, dass die wissenschaftlichen Methoden von heute schon in naher Zukunft zu den Schamanenritualen von morgen werden können.
Auf jeden Fall will man mit einer saisonalen Piratenzeitung beginnen. Also ungefähr so etwas in der Art wie der Jolly Roger, den es schon vor 10 Jahren gab. Die Piratenpartei erfindet nicht nur das Rad alle paar Jahre neu.
In weiterer Folge wurden ein paar Facebook-Anträge besprochen, jedenfalls irgendetwas, das mit innerparteilicher Kommunikation [sic!] zu tun hat.
Das Highlight des Tages wurde kurz nach 17:00 abgestimmt, nämlich die Auflösung der Partei selbst. Auf die Idee, diesen Antrag gleich zu Beginn abzustimmen, um sich den ganzen restlichen Aufwand eventuell sparen zu können, kam man nicht. Jedenfalls waren 14 Personen gegen die Auflösung, 4 dafür, bei keiner Enthaltung. Ja, es waren fast 20 Personen stimmberechtigt.
Danach wurden 3 Anträge behandelt, die alle das Wahlbündnis Wien Andas [sic!] zum Thema hatten:
- i6505: Fortführung des Bündnis Wien Andas [sic!]
- i6495: Kündigung des Wahlbündnis „Wien anders“ und Anstreben eines „losen Bündnisses“
- i6481: Kündigung Wahlbündnis „Wien anders“
Mangels zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Berichts fehlenden Veranstaltungsprotokolls, welches leider unpiratischer Weise nicht im PiratenPad geführt wurde, muss der Ausgang der Abstimmung über das Wahlbündnis Wien Andas [sic!] in einem späteren Artikelupdate nachgereicht werden.
Es scheint jedoch eine Mehrheit gegen das Wahlbündnis zum Ausdruck gebracht worden zu sein.
Nach einigen weiteren Meta-Beschlüssen das Wahlbündnis betreffend folgte nach einem Monolog von MoD die Abstimmung, ob Delegationskaiser Vilinthril weiterhin Delegationskaiser heißen soll, oder nicht doch lieber Imperator der Vollmachten. Auch hier muss das Ergebnis nachgereicht werden.
Kurz vor Schluss, der fast pünktlich mit nur einer knappen halben Stunde Überziehung stattgefunden hat, sollte noch darüber abgestimmt werden, ob man den Programmpunkt „Gentechnik“ nicht vielleicht ändern sollte, um nicht ganz so offensichtlich als Prostituierte von Monsanto in aller Öffentlichkeit dazustehen.
Da die Runde schon am Gehen war und irgendein Auto angeschoben werden musste, ist auch hier kein Ergebnis bekannt und muss nachgereicht werden.
UPDATE 04.04.2016: Ergebnisse der Personenwahlen:
Wahl des BV: Eignungswahl
- Mod 94,737%
- desertrold 94.118%
- Vinpei 89,474%
- Anjobi 88,235%
- Alexis 46,667%
Wahl der BGF: Eignungswahl
- Anjobi 100%
- Kay 94%
- Peter 88%
- Kurt 36%
Wahl des Schiedsgerichts: Eignungswahl
- Alexis 81%
- FreeRide23 72%
- RamboBambi 70,1%
Wahl der internationalen Delegierten: Eignungswahl
- PeterTheOne 100%
- Kay 88%
- VinPei 84%
Beschlussregister
Beschlussantrag 1: i6484: Keine Beschlüsse bei der BGV 1/2016 (von MoD zurückgenommen)
Beschlussantrag 2:
a.) i6488: BGF und BV zusammenlegen (7 pro, 9 contra, 4 Enth) – ABGELEHNT
b.) i6487: Satzung: BGF und BV zusammenlegen, falls KandidatInnenmangel herrscht (14 pro, 5 contra, 1 Enth) – ANGENOMMEN
Beschlussantrag 3: i6492: Schiedsgerichtsordnung reformieren (zurückgezogen wegen Formfehler)
Beschlussantrag 4: i5468: Fristverlängerung für BGV (zurückgezogen)
Beschlussantrag 5: i5476: Tagessatzsystem im Verwaltungsstrafrecht (14 pro, 1 contra, 4 Enth) – ANGENOMMEN
Beschlussantrag 6: i5477: Programmpunkt „Wissenschaftlichkeit und Humanismus“ verbessern (11 pro, 2 contra, 5 Enth) – ANGENOMMEN
Beschlussantrag 7:
a.) i6482: Allgemeine Kommunikation (Innerparteilich, social media) (0 pro, 14 contra, 4 Enth) – ABGELEHNT
b.) i6485: Kein socher Beschluss (?)
Beschlussantrag 8: i6494: Piratenzeitung (12 pro, 2 contra, 4 Enth) – ANGENOMMEN
Beschlussantrag 9: i6491: Neuformulierung Grundsatzposition Liquid Democracy (8 pro, 4 contra, 6 Enth) – ANGENOMMEN
Beschlussantrag 10: i6489: Auflösung der Partei; in geheimer Wahl: (4 pro, 14 contra, 0 Enth) – ABGELEHNT
Beschlussantrag 11:
a.) i6505: Fortführung des Bündnis Wien Andas (6 pro, 12 contra, 0 Enth) – ABGELEHNT
b.) i6495: Kündigung des Wahlbündnis „Wien anders“ und Anstreben eines „losen Bündnisses“ (2 pro, 11 contra, 5 Enth) – ABGELEHNT
c.) i6481: Kündigung Wahlbündnis „Wien anders“ (11 pro, 7 contra, 0 Enth) – ANGENOMMEN
Beschlussantrag 12:
a.) i6486: Partei des digitalen Wandels / Eigenständigkeit (7 pro, 8 contra, 3 Enth; wg. Formfehler ungültig) – ABGELEHNT
b.) i6478: Mindestens 90% Zustimmung für ein Wahlbündnis (nicht übernommen) – ABGELEHNT
c.) i6504: Wahlbündnis mit einfacher Mehrheit + Vetomöglichkeit der Bundespartei (4 pro, 11 contra, 3 Enth) – ABGELEHNT
Beschlussantrag 13: i6490: „Vollmacht“ statt „Delegation“ (13 pro, 4 contra, 1 Enth) – ANGENOMMEN
Beschlussantrag 14: i6483: Änderung des Programmpunkts „Gentechnik“ (3 pro, 11 contra, 4 Enth) – ABGELEHNT