Schwedische Piratenpartei stimmt für Austritt aus Pirate Parties International

Von Andrew McCallum, das englische Original befindet sich [hier] in der Pirate Times, Übersetzer GOLEMXIV; Titel-Illustration aus der Vorlage.

Nach einer Abstimmung auf der Generalversammlung um den 10. Mai 2015 wurde die schwedische Piratenpartei (PPSE) zum aktuellen Abgang aus der internationalen Vereinigung der nationalen Piratenparteien, Pirate Parties International.

Mit 62 „Ja“-, 8 „Nein“-Stimmen und 13 Enthaltungen nahm die Versammlung den Antrag des Vorstandes an, nach dem die schwedischen Piraten ihre (Beobachter-) Mitgliedschaft beenden. Aus dem Antrag:

Während der zwei Jahr als Beobachter konnten wir in der Organisation viele Fortschritte bemerken. Allerdings gab es auch auf vielen Ebenen Verschlechterungen, daher wollen wir unsere Unzufriedenheit mit der Organisation zum Ausdruck bringen.

Diese Haltung teilten viele Teilnehmer an der Debatte.

Ich habe jegliches Vertrauen verloren, dass man die PPI reformieren kann. Viele Aussichten hat es gegeben, aber keine hat sich erfüllt. Für uns ist es Zeit sich zu verabschieden.

Die PPI konnte die Veränderungen nicht herbeiführen, die wir reklamierten als wir als Beobachter eingetreten sind. Heute gibt es mehr interne Probleme als jemals zuvor.

Die PPSE legt jedoch Wert auf die Feststellung, dass das Ende der Observer Membership, des Beobachter-Status, nicht das Ende jeglicher Verbindung mit der PPI ist.

Es bedeutet nicht, dass wir mit der PPI oder ihren Mitgliedern nicht mehr kooperieren werden. Wir wollen klarstellen, dass wir uns von der Organisation mehr erwarten.

Der Vorstand hebt hervor, dass die PPSE noch immer an die internationale Bewegung der Piraten glaubt und sich weiterhin als Teil davon sieht. Die Hoffnung läge jetzt bei einer neu gegründeten Organisation mit dem Vorrang bei Zusammenarbeit, die von den australischen Piraten (PPAU) eingeleitet wurde — ein Portal zur gemeinsamen Nutzung durch alle Piratenparteien (http://pirateint.org).

Die PPI entstand 2010 als weltweiter Verband von Piratenparteien. Die PPI fördert die Ziele der Piraten auf internationaler Ebene, wie etwa Schutz der Grundrechte im digitalen Zeitalter, Reform der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum und Transparenz in der öffentlichen Verwaltung. Seither missfielen mehreren Mitgliedsparteien gewisse Aspekte dieses Zusammenschlusses, besonders finanzielle Belange, Ziele und Methoden, die interne Kultur der „Härte“ und der „persönlichen Angriffe“ sowie Glaubwürdigkeit und Tragbarkeit der Satzung.

Die Piratenpartei des Vereinigten Königreichs (PPUK) arbeitete von 2013 bis 2014 mit der PPI, um Lösungen für diese Probleme zu finden. Im Schluss des Berichts für die Generalversammlung 2014 der PPI steht:

Die [Piratenpartei] UK wünscht der PPI die Reifung zu einer durchschlagskräftigen Koordinationsstelle der Piratenbewegung, und dass sie den nationalen Parteien Gehör in transnationalen und internationalen Organisationen verschafft… [Wir] sind heute davon so weit entfernt wie bei der letzten Generalversammlung.

Die australische Piratenpartei hat ihre Mitgliedschaft im Februar dieses Jahres beendet, mit der Erklärung, dass die Partei nicht mehr an Aussichten auf Reform glaube.

Wir haben unsere gesamte Energie verausgabt, die wir gewillt sind in dieses Ziel zu investieren.

Der Vorstand der PPI verfasste eine Stellungnahme dazu.

Auch die PPUK verabschiedete sich im Februar und schloss mit

Über die Jahre verstand die PPI unsere Überzeugungen immer weniger — die PPI war und ist nicht so transparent wie wir es uns wünschen, und so demokratisch auch nicht. Die PPI versteht die Menschen nicht, versteht die Bewegung nicht und versteht bestimmt auch die Ideen nicht. Wir haben einen Job zu erledigen, und dabei ist uns im Moment die PPI im Weg.

Die belgische Piratenpartei (PPBE) folgte im März und legte ihre Mitgliedschaft still mit dem Hinweis:

Da eine dezentrale (unverbindliche) Alternative in Vorbereitung ist, welche unserer Arbeitsweise weit mehr entgegen kommt, halten wir es für besser, unsere Engerie auf diese positive Initiative zu richten.

Jedoch wurde auf der belgischen Vollversammlung der Antrag des Vorstands zurückgewiesen, da die Mehrheit Gründe fand zu bleiben um die PPI von innen heraus zu erneuern.

Belgische Piraten sind mitverantwortlich für die PPI und entscheiden was als nächstes zu tun ist. Mitglied zu bleiben ohne uns um die PPI zu kümmern kommt für uns nicht in Frage.

Im März gab es bei der isländischen Piratenpartei eine überwältigende Mehrheit für einen Austritt aus der PPI. Arnaldur Sigurðarson, Mitglied des pirate executive council, erklärte der Pirate Times:

Die PPI war ziemlich wertlos für ihre Zielsetzung, die eigentlich die Förderung der internationalen Kooperation zwischen Piratenparteien sein sollte.

Zum Zeitpunkt der Drucklegung hat die PPI noch 41 Vollmitglieder. Allerdings sollte die wachsende Meuterei Anlass zur Sorge bereiten. Ob die Organisation sich ausreichend reformieren kann um die Austrittswelle zu beenden ist eine strittige Angelegenheit, daher wird in den nächsten Wochen und Monaten wohl viel gestritten werden.

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