Derart viele Ungereimtheiten wurden noch bei kaum einer Wahl der letzten Jahrzehnte in Absurdistan Österreich festgestellt. War es Wahlbetrug? War es „nur“ die typisch österreichische Unfähigkeit? Die Liste der Ungereimtheiten, was alles bei dieser Wahl des Bundespräsidenten nicht gestimmt hat, bzw. zumindest für Stirnrunzeln gesorgt hat, soll in diesem Artikel näher beleuchtet und am Ende ein Fazit gezogen werden.

Fall 1: Die „Unabhängigkeit“ des ORF

Der unter anderem durch Zwangsgebühren finanzierte Staatsfunk „ORF“ hat einen Auftrag für die Bevölkerung wahrzunehmen. Dazu gehört auch, die Bürger neutral und unparteiisch zu informieren. Dass dies ordentlich in die Hose ging war nicht nur am Beispiel Tarek Leitner zu sehen, der am Wahlsonntag ziemlich nervös war, als Norbert Hofer noch in Führung lag. Am Montag, kurz vor der Verkündung des Ergebnisses, war seine Erleichterung deutlich sichtbar, als klar wurde, das VdB das Rennen machen durfte. Ein unabhängiger Moderator sieht anders aus.

Auch hielt der ORF am Sonntag Abend eisern an der 50:50 Formel fest. Wenn man nur ORF konsumierte, bekam man von der 3,8% Führung von Norbert Hofer ohne Wahlkarten nichts mit, und vom Staatsfunk wurde suggeriert, dass es ein „unglaublich spannendes Foto-Finish werden würde, wo sich überhaupt nicht abschätzen ließe, wer das Rennen machen wird.“

Fall 2: Die Geschwindigkeit des ORF

Hat man sich den Wahlausgang ausschließlich im ORF angesehen, wusste man als letzter, wer das Rennen gemacht hat. Die Online-Portale von sämtlichen Tageszeitungen waren mit ihren VdB-Sieger-Schlagzeilen schneller als die ORF Live-Sendung. Einerseits begleiteten Teams des ORF SPÖler auf dem Weg zu einem Geheimtreffen, um Faymann zu stürzen, haben also Infos vor den betroffenen SPÖlern selbst, sind aber andererseits die langsamsten bei der Ergebnisverkündung der BP-Wahl. Das passt nicht zusammen. Gut bemerkbar war dies am Montag nach der Wahl, als Tarek Leitner sichtlich entspannt vermeldet, dass noch kein Ergebnis vorliegt. Er selbst wusste aber offenbar, wer das Rennen machen würde, sonst wäre er plötzlich nicht so entspannt gewesen. Wozu diese Hinhaltetaktik des ORF?

Fall 3: Die Unprofessionalität des ORF

Zuerst wurden „Dummy-Daten“ veröffentlicht, die angeblich zum Testen des Systems verwendet worden sind. Warum sich der ORF so benimmt, als würde er das erste Mal in seiner Geschichte über freie Wahlen berichten, kann niemand verstehen.

Fall 4: 147% Wahlbeteiligung in Waidhofen

Angeblich soll ein Fax schuld sein. Die Ergebnisse der Briefwahl sollen ins Feld für das Gesamtergebnis eingeben worden sein. Alles schön und gut, aber vergleichen wir das Ergebnis mit der letzten Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2010, insbesondere die Wahlkarten:

Insgesamt wurden im Jahr 2010 457 Wahlkarten in Waidhofen a.d. Ybbs ausgestellt. 2016 sieht das ganze folgendermaßen aus:

Von 457 Briefwählern aus dem Jahr 2010 erfolgte ein Anstieg zu 7.160 Briefwählern im Jahr 2016. Daraus ergibt sich ein prozentualer Anstieg von 1.467%, der sich nicht wirklich erklären lässt. Doch dazu später mehr. Der ORF will den Fehler schon aufgeklärt haben. Angeblich ist man von einer Anzahl der Wahlkarten von 1.058 statt 7.160 ausgegangen. Nun, die 1.058 wären etwas mehr als doppelt so viel Wahlkarten wie bei der Wahl von 2010. Ein Wert, der jedenfalls realistischer ist, als ein Anstieg um fast 1.500 Prozent.

Das BMI verlautbarte zu diesem Fehler folgendes:

Der Fehler konnte inzwischen aufgeklärt werden. Die Bezirkswahlbehörde hat nicht 7.160 zur Briefwahl verwendete Wahlkarten, sondern lediglich 1.058 Wahlkarten in die Ergebnisermittlung miteinbezogen.

Anscheinend hält man an der Zahl der 7.160 Briefwähler in Waidhofen a.d. Ybbs fest. Bei 9.026 Wahlberechtigten. Die „Erklärung“ macht die Sache nur noch verworrener.

Fall 5: 599% Wahlbeteiligung im Linzer Sondersprengel

Für einigen Unmut sorgte auch das veröffentlichte Ergebnis der Stadt Linz, wo im Sondersprengel eine Wahlbeteiligung von fast 600% ausgewiesen wird.

Unter dem weiterführenden Sternchen wird sogar erklärt, dass unter dem Punkt „Sondersprengel“ eben auch die Wahlkarten hinzugezählt werden, doch dieser Hinweis stand nicht von Anfang an da. Eine frühere Version des Ergebnis liest sich folgendermaßen:

Interessant ist ein Vergleich mit dem Jahr 2010:

Daran erkennt man, dass es gängige Praxis der Stadt Linz zu sein scheint, die Wahlkarten zum Sondersprengel hinzuzurechnen. Nur ist das im Jahr 2010 natürlich niemanden aufgefallen, da das Ergebnis keineswegs so knapp wie im Jahr 2016 war. Auch hier ist ein bedeutender Anstieg bei den Wahlkarten erkennbar: von 6.184 auf 17.542, was einem Anstieg von 184% entpricht, und das immerhin bei deutlich niedrigerer Wahlbeteiligung. Diese Ungereimtheit ist also maximal auf Schlampigkeit zurückzuführen, nicht von Anfang an gut erklärt zu haben, was alles unter den Sondersprengel fällt.

Robert Stein, Leiter der Wahlbehörde, sagte dazu in der ZiB2 vom 25.05.2016 wörtlich:

Den Begriff „Sondersprengel“ kennen wir im Wahlrecht nicht, sondern eine Dienststelle, die mit der Wahlabteilung in Linz nichts zu tun hat, hat auf gut wienerisch Äpfel und Birnen vermischt und hat die Briefwahlstimmen mit den besonderen Wahlbehörden in den Altersheimen einfach vermischt. In den Altersheimen gibt es natürlich eine Wahlberechtigtenzahl, in der Masse der Briefwählerinnen und Briefwähler nicht, und die wurden vermischt. Hat keine Behörde gemacht, hat eine Dienststelle gemacht, wurde uns so nicht einberichtet und ist irrelevant. Natürlich verkenne ich nicht, dass die Wirkung verheerend ist von so einen [sic!] Vorgehen.

Fall 6: Der Sprengel 2/11 in Wien

Auf dem Karmelitermarkt, wo VdB seine Wahlkampf Videos gedreht hat, erreicht Norbert Hofer 78%. Grund für diese Überraschung: Die Spalten wurden vertauscht und so wurden die Stimmen für VdB bei Hofer eingetragen und umgekehrt. Mittlerweile wurde der Fehler korrigiert.

Fall 7: Der Fehler von Götzens

Wie beim letzten Fall in Wien Leopoldstadt, wurden auch in Götzens in Tirol die Spalten vertauscht. Das Endergebnis lautet:

Zuerst wurde es aber folgendermaßen veröffentlicht:

Auch dieser Fehler wurde bereits korrigiert. Wie kann man auch von den zuständigen Beamten der Wahlbehörden verlangen, zwei unterschiedliche Zahlen in zwei bestimmte Felder einzutragen.

Fall 8: Robert Stein, Leiter der Wahlbehörde

Der Leiter der Wahlbehörde im Innenministerium, Robert Stein, spricht am Wahlsonntag in der ZiB2 davon, dass noch 740.000 Wahlkarten vorhanden wären und davon um die 700.000 gültig sein werden. Im Endeffekt waren es dann 746.110 gültige Wahlkarten. Da der offizielle Wählerunterschied zwischen VdB und Hofer nur bei 31.026 liegt, hinterlässt dieser „Verschätzer“ einen ziemlich schalen Nachgeschmack.

Fall 9: Wahlkarten öffnen Betrug Tür und Tor

Fakt ist, dass Wahlkarten ein geeignetes Mittel sind, um Wahlen zu manipulieren. Ein Bürgermeister der ÖVP hat bei den Landtagswahlen 2010 selbst zugegeben, dass er „13 von insgesamt 67 Wahlkarten gefälscht hat, teilweise mit Unterschriftsfälschung“. Ein weiterer Punkt ist die Verwendung von Wahlkarten in Pflegeheimen mit Demenz-kranken, die (in Wien) von der SPÖ geführt werden. Ironischerweise waren es 2010 noch die Grünen selbst, die dieses Vorgehen bei der SPÖ scharf verurteilten und einen „massiven Wahlbetrug befürchteten“. Im Jahr 2016, wo diese Vorgehensweise dem „unabhängigen“ Grünen zum Vorteil wurde — die SPÖ gab schließlich mehr oder weniger eine Wahlempfehlung für VdB ab — stört das von den Grünen plötzlich niemand mehr. Eine Zusammenfassung des bisherigen Wahlbetrugs mittels Briefwahl in Deutschland vermittelt das folgende Video:

Das Konzept der Wahlkarten gehört reformiert oder komplett abgeschafft. Auslandsösterreicher können schließlich auf den jeweiligen Botschaften wählen. Die Gefahr der Manipulation ist einfach zu groß.

Fall 10: Desinformation der Antifanten

Die Antifa ist für ihre Desinformation bekannt. Wahrscheinlich wollen sie durch absichtliche Übertreibung „Fakes“ produzieren, damit man auch nicht glaubt, falls etwas Authentisches aus diesem Dunstkreis geleakt wird. Dass die vermummte, antidemokratische Schlägertruppe vom Staat bezahlt und unterstützt wird, wird zwar immer wieder spekuliert, kann aber auf Grund der vorher gestreuten Desinformation als Satire abgetan werden. Ebenfalls kursiert ein Foto von gefälschten Hofer-Stimmen in einem Mistsack, ein weiteres Beispiel für bewusst gestreute Desinformation.

Desinformation wird deswegen gestreut, um für Verwirrung zu sorgen. Ebenfalls spielt die Limited Hangout Strategie der Geheimdienste eine Rolle. Am Beispiel des „Stimmzettel im Mist“-Fotos funktioniert das Limited Hangout folgendermaßen: Das Foto wird anonym in den Sozialen Medien in Umlauf gebracht, sodass alles auf einen Wahlbetrug hindeutet. Später, daher der Name Limited, wird aufgeklärt, dass es sich um eine Fälschung handelt, wie z.B. hier im Blog von Martin Thür, somit wird mit der Desinformation Energie gebündelt, die man später einfach verpuffen lassen kann, indem man die Fälschung aufdeckt.

Fall 11: Anonymous auf Facebook gesperrt

Der Facebook-Account des Hackerkollektivs Anonymous wurde am 22.05. gesperrt, also am Wahltag. Anscheinend wurde kurz vor der Sperrung auf dem Facebook-Account eine Wahlempfehlung für Norbert Hofer abgegeben. Der deutschsprachige Facebook-Account hatte fast 2 Millionen Abonnenten, mehr als die 31.026 Stimmen, die Van der Bellen vor Hofer lag, werden davon wohl Österreicher gewesen sein. Gerade bei einem so knappen Wahlergebnis könnte diese Aktion wahlentscheidend gewesen sein. Facebook als Werkzeug der transatlantischen Geheimdienste ist seinem Auftrag so auch gerecht geworden, fiel die Entscheidung doch auf den EU-hörigen VdB und nicht auf Hofer, der an souveränen Nationalstaaten festhält. Auch in der „Flüchtlingsfrage“ liegt VdB klar auf der Seite der von (u.a.) George Soros unterstützten Umvolkung. Hofer hingegen steht für das Gegenteil davon.

Fall 12: Wahlkarten zu früh geöffnet

In mindestens vier Gemeinden soll es Anzeichen dafür geben, dass die Wahlkarten vor Montag 9:00 Uhr früh geöffnet worden sein sollen, wie es im Wahlgesetz vorgeschrieben ist. In den Medien wird betont, dass dieser „Fehler“ der schwerwiegendste sei, und begründet das damit, dass die Anonymität der Stimmabgabe nicht gewährleistet werden kann. Interessant, dass man sich gerade auf diesen Fehler stürzt, da er nichts mit dem Wahlergebnis selbst zu tun hat. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Fall 13: Doppelte Stimmabgabe

Wie obiges Video von Chris Bienert, der wohl irgendwas mit der Occupy-Bewegung zu tun hat, zeigt, wäre zumindest in Wien eine doppelte Stimmabgabe möglich gewesen.

Fazit

Scheint ein eindeutiger Beweis für eine Manipulation der Bundespräsidentenwahl noch auszustehen, darf man sich als Österreicher in der Zukunft wohl nicht mehr aufregen, wenn kommunistische Diktaturen wie Nord-Korea ihren nächsten Diktator einstimmig wählen.