Epicenter.works – Neutrale Bürgerrechts-NGO oder Handlanger von George Soros?

Epicenter.works, vormals AK-Vorrat, wurde das erste Mal im Dezember 2009 im Rahmen der Unibrennt-Bewegung im Licht der Öffentlichkeit präsentiert und gibt sich als neutrale Bürgerrechtsorganisation für das Zeitalter der fortschreitenden Digitalisierung. So weit, so gut. Doch nun hat epicenter.works eine Kampagne mit dem Titel kickmussweg.at gestartet, um den amtierenden Innenminister abzusägen. Ob diese Rücktrittsforderung berechtigt ist, soll in diesem Dossier untersucht werden. Die einzelnen Argumente werden analysiert sowie die Organisationsstruktur und das Netzwerk von epicenter.works näher unter die Lupe genommen.

1. Versuchte Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür
   Ein legitimes Argument für eine NGO, die sich für digitale Grundrechte einsetzt. Doch andererseits: Fordert epicenter.works auch den Austritt aus der Europäischen Union, die ja mit diesem ganzen Vorratsdatenspeicherungs-Mist mit der Richtlinie 2006/24/EG angefangen hat? Wohl kaum. Kritik von epicenter.works an der Europäischen Union muss man lange suchen.
2. Digitale Hausdurchsuchungen bei Asylwerbenden
   Österreich als europäisches Binnenland sollte laut Dublin II Abkommen eigentlich nur Asylwerber kennen, die mit dem Flugzeug kommen oder wenn es in einem Nachbarland wieder mal rund gehen sollte. Doch Dank des nie gewählten Schlepperkanzlers Kern & Vorgänger Faymann wurde Österreich 2015 mit illegalen Migranten geflutet, die sich als „Schutzsuchende“ ausgaben und so in unser Sozialsystem geflüchtet sind. Auch ist neu, dass es ein Menschenrecht darauf gäbe, von überall in der Welt in die Sozialsysteme von Schweden, Deutschland oder Österreich zu migrieren. Bei den vielen „17-jährigen“, die am 1. Jänner Geburtstag haben, in Verbindung mit den Schlepper-NGOs, die die Migranten zum Lügen anstiften, eine berechtigte Maßnahme. Auch das verwendete Wording spricht Bände. Wird hier noch von „Asylwerbenden“ gesprochen, geht es im URL und in der Überschrift des verlinkten Artikels um „Schutzsuchende“.
3. BVT-Affäre: die Umfärbung des Verfassungsschutzes
   Welche Umfärbung? Der linke Gridling sitzt ja noch fest im Amt und sollte dabei als oberster Verfassungsschützer neutral agieren. Nach folgender Aussage im Sozi-ORF war dies jedoch nicht mehr gegeben, daher sollte er wohl abmontiert werden: „Es gibt auch eine Bereitschaft, jetzt als Rechter im öffentlichen Raum wieder aufzutreten — nicht mit einer nationalsozialistischen Botschaft, aber mit einer Botschaft, die eindeutig rechts einzuordnen ist. Nur ist man in der Formulierung heute doch wesentlich geschickter und bleibt so eher innerhalb dessen, was gerade noch tolerierbar ist.“ –> Nicht für den Job geeignet! Außerdem betreibt er Geschichtsklitterung, wenn er behauptet, dass der Nationalsozialismus rechts war, natürlich war er auf der politisch linken Seite zu verorten, wie jede Spielart des Sozialismus.
4. Einschränkung der Medienfreiheit
   Wer den Bilderberger-Standard und den Trotzkisten-Falter als „unabhängiges Medium“ bezeichnet, hält wohl auch den ORF für neutral und unabhängig und die Zwangsgebührenabgabe für gerechtfertigt. Warum sollte man Medien, die sowieso immer nur das Haar in der Suppe suchen, entgegenkommen, wenn von vornherein klar ist, dass von dieser Seite nur Regierungs-Bashing kommt? Der ORF-Artikel ist getaggt mit „Umgang mit ‚kritischen Medien'“, genauso wie der ORF die von Andreas Gabalier angekreidete Linkslastigkeit gewisser Medien in ein „zu kritisch“ umgedichtet hat, damit die Aussage besser ins Narrativ des ORFs passt.
5. Kickl will Asylwerber „konzentriert halten“
   Wow, vermutlich benutzt er auch gerne Autobahnen, isst öfters Eiernockerl mit grünem Salat und geht manchmal 8,88 km spazieren, während er den Walkürenritt von Wagner hört. Nicht auszuhalten! Kickl muss weg!!11!!ELF!
6. 900.000 Euro für Polizeipferde
   Falscher Artikel verlinkt, sollte einer „Internet-NGO“ eher nicht passieren. [*wurde mittlerweile korrigiert*] Zum Pferdevorwurf: Was genau wird angeprangert? Man fragt sich ja auch nicht, wieviel die Einsatzwagenflotte der Polizei gekostet hat und fordert, dass alle Polizisten zu Fuß gehen. Und diejenigen, die wegen „Tierschutz“ empört sind, scheinen zu vergessen, dass das Pferd seit vielen Tausend Jahren als Kriegsgerät eingesetzt wird.
7. Verbot Polizist_innen bei der Arbeit zu filmen
   Entweder wurde hier wieder ein falscher Artikel verlinkt oder es handelt sich um bewusste Irreführung, da es im Standard-Artikel nur um Opferschutz bzw. die Behinderung von Hilfs- und Rettungseinsätzen geht. Ein „Verbot, Polizisten bei der Arbeit zu filmen“, wird von epicenter nur herbeihalluziniert. (Falls diesmal der richtige Artikel verlinkt wurde.)
8. Beschluss des Überwachungspaketes
   Siehe Punkt 1. Eine legitime Forderung.
9. Polizeirekrutierung im rechtsextremen Milieu
   Wo soll das BMI sonst inserieren? Auf dem Youtube-Konto von Antifa-Zeckenbiss oder linksunten.indymedia.org?
10. Senkung der Qualifikation für den Polizeidienst
    Eine Folge des Sozi-Bildungssystems in Verbindung mit Einwanderung, wenn in österreichischen (besonders Wiener) Schulen kaum deutsch gesprochen wird, oder die Unis mit Gendermüll zerstört werden. Damit haben wohl alle Unternehmen zu kämpfen. Polizist ist außerdem ein gefährlicher Job mit relativ schlechter Bezahlung, bei Notwehrfällen ist man dann auch meistens noch der Buhmann.
11. Kickls oberster Beamter in verschwörungstheoretischen Kreisen unterwegs
    Genau, wenn man nicht zu 100% in allen Aspekten des Lebens auf der gerade aktuell opportunen Mainstream-Linie (zB.: Soros=Philantrop;) liegt, wird versucht, einen komplett abzumontieren. Denn schließlich sind alle brandgefährlich, die nicht glauben, dass die Mächtigen auf Erden stets nur das Beste für uns alle im Sinn haben.
12. Ehemaliger Chefredakteur der fremdenfeindlichen Website „unzensuriert.at“ wird Kommunikationschef von Kickl
    Abgesehen davon, dass man in einschlägigen Kreisen schon als „fremdenfeindlich“ gilt, wenn man der Meinung ist, dass Österreich nicht das Sozialamt der ganzen Welt spielen kann, wird hier des weiteren moniert, dass Kickls Com-Chef auf Facebook die Identitären geliked hat. Wie kann man nur? Dass die linksextreme Antifa derweilen munter das EU-Parlament infiltriert, scheint epicenter.works egal zu sein oder wird stillschweigend gutgeheißen.
13. „Armenpolizei“, die Jagd auf Sozialbetrüger macht
    Was daran schlecht sein soll, Sozialbetrüger auszuforschen, wird von epicenter.works leider nicht übermittelt. Könnte allerdings auch damit zusammenhängen, dass diese Sozialbetrüger überwiegend rot-grün wählen und dies einfach nur Politik für die Kernschicht ist.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass gerade einmal 2 von 13 Fällen berechtigterweise vorgetragen werden. Die Restlichen 11 Punkte scheinen eher wie eine krude Mischung aus Open-Borders-Mentalität, Antifa-Bullshit und Sozi-Gequatsche. Diese Vermischung von teils berechtigten Anliegen mit weltfremden sozialistischen Forderungen kennen wir schon vom Frauenvolksbegehren.

Die Kickl-Kampagne wird von epicenter.works gemeinsam mit dem Verein „Mehr Demokratie“ geführt. Dieser Verein wurde 1988 in Deutschland von einigen Grün-Politikern gegründet und fällt mitunter dadurch auf, dass er seinen eigenen Mitgliedern genau jene Demokratie verwehrt, die der Verein im Namen trägt, sodass die Mitglieder ihren eigenen Vorstand verklagen müssen. Auch erinnert die Mitgliederversammlung von „Mehr Demokratie“, wo 70 anwesende Personen für 7.000 Mitglieder bestimmen, an Delegationskaiser Lukas Daniel „Vilinthril“ Klausner, der quasi das gesamte Parteiprogramm der Piraten im Alleingang bestimmte. Wie seriös ein Verein namens „Mehr Demokratie“ ist, der genau diese Demokratie seinen Mitgliedern vorenthält, kann wohl jeder für sich beantworten.

Im Folgenden werden wir versuchen Licht auf das Netzwerk von epicenter.works und seine Finanzierung zu werfen.

Das Netzwerk von epicenter.works

epicenter.works ist gemeinsam mit 4 weiteren österreichischen NGOs (Initiative für Netzfreiheit, quintessenz, VIBE!AT und seit kurzem auch NOYB von Max „Facebook-Ankläger“ Schrems) Mitglied bei Electronic Digital Rights (EDRi), eine „internationale Vereinigung von Bürgerrechtsorganisationen“, die sich laut Eigendefinition dem Schutz der Privatsphäre und der Freiheit der Bürger in der Informationsgesellschaft verschrieben hat. Ebenfalls bei EDRi ist der deutsche Verein Digitale Gesellschaft, bei dem sich auch der Geschäftsführer von epicenter.works, Thomas Lohninger (Zivildienst bei ZARA [=George Soros], dem österreichischen Pendant zum Berliner Stasi-Verein Amadeu-Antonio-Stiftung; beide Mitglied bei EGAM [European Grassroots Antiracist Movement], bei dem die Open Society Foundations [George Soros], die EU-Kommission und ganz massiv der französische Staat als Finanziers aufscheinen; sonst noch als Community Coordinator bei der Open Knowledge Foundation [=George Soros] aktiv; Lebenslauf), engagiert und der im Jahr 2013 auf seiner Website veröffentlicht:

Wir freuen uns, dass sich die Open Society Foundations (OSF) im Mai entschlossen haben, den Digitale Gesellschaft e.V. für die kommenden 12 Monate zu fördern. Die Förderung umfasst insgesamt 75.000 US-Dollar. Hierbei handelt es sich um eine 50 Prozent-Finanzierung, was gleichzeitig für uns bedeutet, dass wir den selben Betrag im Förderzeitraum aus anderen Quellen aufbringen müssen.

Bei den Open Society Foundations handelt es sich um einen weltweiten Zusammenschluss einiger Stiftungen. Sie unterstützt weltweit Initiativen, um den Gedanken der offenen Gesellschaft zu fördern, Presse- und Infomationsfreiheit einzufordern und öffentlichen Zugang zu Wissen und Information zu sichern. Gründer dieses Netzwerkes an Stiftungen ist der Multimilliardär George Soros. Die OSF fördern bereits unseren europäischen Dachverband European Digital Rights (EDRi) und viele befreundete Organsiationen in Nachbarländern, wie z.B. La Quadrature du Net oder die Open Rights Group.

Interessant auch in Hinblick auf die Finanzierung von EDRi ist folgender Kommentar auf netzpolitik.org, der sich auf eine Aussage dazu von Fukami beim Chaos Computer Club Berlin aus dem Jahr 2016 bezieht, der aufgrund seiner Brisanz hier zur Gänze wiedergegeben wird:

Ernsthaft??? Zitat Text bzgl. der Hauptfinanziers von EDRI ( ca 75 % des Budgets ) : …….. ähm. soweit ich das weiß ….. ähm….es ist soweit ich weiß aufgeschlüsselt im Transparenzregister ähm, war ..ich aber zu faul das durchzulesen..ähm…ist in der Hauptsache „Adessium“ aus den Niederlanden und Open Society Foundation………. Kein Wunder kommt Fukami ins Stottern, allerdings vermute ich weniger „Faulheit“, die Finanziers nicht zu kennen, sondern erkläre mir sein Stottern wg. peinlicher Betroffenheit. Ich helfe gern nach.

Nur ca knapp 10% der EDRI-Finanzierung kommt von angeschlossenen Verbänden, Mitgliedern oder Privatspenden, aber 90 % Grant von irgendwoher, was nicht weiter ausgewiesen wird. Das streift schon hart die Unverschämtheit, sowas transparent zu nennen. Springen wir ins Jahr 2014. Es wird eine spooky Kuchengrafik geliefert, und weitergehend verklausulierte Kürzel der Finanziers. Wieso wird nicht einfach gelistet, wer wieviel bezahlt, und wer sich hinter den Kürzeln verbirgt? Warum ist das so? Das ist im Stil der EFF (Electronic Frontier Foundation), welche ebenso viel Aufwand treibt, um zu vernebeln, dass der Hauptfinanzier der EFF Peter Thiel ist. Der mit seiner Palantir Software (die Daten aus dem Netz für NSA, CIA, und alle daran Interessierten, z.b Krankenversicherungen, abgreift) Millardenumsätze macht. Somit ist es wenig verwunderlich, dass die EFF für „Freie Daten“ im Netz „kämpft“. Zurück zur EDRI. Es fällt zunächst auf, dass die Kuchengrafik eine Institution , die OSF, in 2 Kuchenstücke verpackt. Wieso das? Können die bei der EDRI keine ordentliche Kuchengrafik aus einer Exceltabelle erstellen? Fangen wir bei einem Sponsor an, der sich Adessium nennt. Dort endet die Transparenz ebenso bei der Frage, woher die 16,5 Millionen „Grant“ kommen, die fast 100 % d. Budgets ausmachen. Null Info dazu. Dann die OSF. Zunächst bei Wikipedia geschaut, dort steht, und schwupp, schau an, eine Hülle des nächsten radikalen Neoliberalen, George Soros. Also jenem, der z.b seine Milliarden dafür einsetzt, mit Währungswetten Schwellenländer in den Ruin zu treiben. Über den sogar die Wikipedia schreibt, …Soros Stiftungen eine Fortführung der Geschichte kapitalistischer philanthropischer Stiftungen wie der Ford Foundation und der Rockefeller Foundation. Guilhot zufolge hat die durch solche Stiftungen ausgeübte Kontrolle über die Sozialwissenschaften … Dieser Argumentation folgend ist der scheinbare Radikalismus von Soros’ Open Society nur ein Mittel zur Verschleierung der kapitalistischen Ordnung, deren grundlegende Regeln niemals wirklich infrage gestellt oder „geöffnet“ werde……… Jupp, darum geht’s, Soros wie auch Thiel sind Radikale Kapitalisten, und haben mit unserem europäischen Ansatz des Marktes nichts gemein. Beide denken in langfristigen Wertschöpfungsketten. Und beide sind vermutlich selber überrascht, wie leicht es war, genügend Dödel zu finden, die den Ansatz eines radikal Neoliberalen Marktes in allerlei Tarnformen, zu unterstützen. However, wer das noch nicht geschnallt hat, dem ist auch mit viel Text nicht mehr zu helfen. Diese werden dann halt weiterhin eine von den beiden über allerlei Tarninstitutionen finanzierte Wertschöpfungs Abtretungs AGB ala Creative Commons unterschreiben. Und sich dabei irgendwie modern fühlen. Lächerlich. Aber zurück zu den konkreten Finanzen. Als 3. kleine Säule der EDRI Finanzen wird Corporate Donation genannt. Hier werden 4 Kürzel aufgelistet. Aber nicht, wer nun wieviel spendet. Also z.b die kleine Campact 1:1 zu Intel oder Yelp gestellt…….come on.,…was soll das ? Die einzige die ich spontan kenne ist INTEL, bei den anderen, oh Schreck, ist wieder Recherche notwendig. Die CCIA bedeutet (wenig verwunderlich) Computer and Communications Industry Association: CCIA, dann Campact ( die Deutschen?), deren Jahresbericht ebenfalls die Spendensumme, nicht aber die Spender ausweist. Die letzte „Yelp“ verzichtet gleich ganz auf die Illusion von Transparenz, und listet nur die Ausgaben auf. Welche, wenig verwunderlich, hin zu den üblichen Verdächtigen wie EFF etc, geht, die sich für einen Plattformwertschöpfungsabgriff stark machen. Summasummarum: Die EdRI und ihre Sponsoren transparent zu nennen ist lächerlich. Macht man sich die Mühe, und recherchiert mit Hilfe des schmalen Datenmaterials, stößt man auf eine üble Melange radikaler Neoliberaler, und Firmen die ein direktes Wertschöpfungsinteresse an den „Zielen“ der EDRI haben. Deshalb wird die EDRI zurecht als Lobbyvertreter eingestuft.

Quelle: netzpolitik.org

Der Tech-Blog TheRegister.co.uk geht einen Schritt weiter und spekuliert, dass Soros über Lobby-Gruppen wie EDRi das Einloggen in diverse Internetdienste nur noch mit einer EU-ID-Karte möglich machen will:

“It will give Google the problem of liability and the problem of public relations pressure to do “more” (with no baseline) to deal with hate speech, terrorism, child protection, copyright, etc,” whines the Soros-funded Big Tech group EDRi, incorrectly, in a post entitled “Protecting Google at all costs”. That title surely is a Freudian slip.*

Die zweithöchste Förderungsumme im Jahr 2017, nämlich 136.275 Euro erhält EDRi von der Ford Foundation, die schon seit den 1950er Jahren mit der CIA im selben Bett liegt und Cultural Propaganda betreibt. Auf Voltairenet.org wird die Ford Foundation auch als die philantropische Fassade des CIA bezeichnet.

Ein weiterer Großsponsor von EDRi ist die holländische Stiftung Adessium Foundation, die auch dadurch auffällt, dass sie unter anderem die Desinfo-Schleuder Bellingcat finanziell unterstützt. Bellingcat desinformiert hauptsächlich über die Ukraine und Syrien und trifft dabei immer einen NATO-freundlichen Ton. Neben Adessium wird Bellingcat auch von George Soros, dem National Endowment for Democracy NED (=CIA) und Google finanziert.

Ein weiterer Name, der im Zusammenhang mit der Finanzierung von epicenter.works und EDRi immer wieder auftaucht, ist die Mozilla Foundation. Diese wurde von AOL gegründet, welche wiederum von William von Meister 1983 als Control Video Corporation (CVC) gegründet wurde. Interessanterweise war William von Meister das Patenkind des letzten deutschen Kaisers, Wilhelm II. AOL ist beim PRISM-Programm der NSA dabei und besitzt darüber hinaus auch noch etliche Gemeinsamkeiten mit der CIA.

Der Chaos Computer Club (CCC) ist neben der sozialistischen Arbeiterkammer (AK) der dritte Platinsponsor von epicenter.works und fiel in den letzten Jahrzehnten immer mehr damit auf, dass wirkliche Computer-Themen in den Hintergrund gedrängt wurden und sich stattdessen ein links-grün-versiffter Mief breitmachen konnte, wie zahlreiche Ex-Mitglieder des CCC beklagen.

Zusammen mit 41 weiteren Organisationen, darunter der Europäische Verbraucherverband (BEUC) und die Electronic Frontier Foundation (EFF), ist EDRi Unterzeichner der von Mitgliedern der Europäischen Volkspartei (EPP) geschriebenen Deklaration Copyright for Creativity (C4C) sowie Mitglied in der gleichnamigen Koalition C4C, die von N-Square, ein EU-Lobby- und Consultantunternehmen, welches Teil der belgischen KDC GROUP BCBA ist, die unter ihren wenigen angeführten Kunden Google angeben, gemanagt wird.